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Warum Nahost?

Bei der Auswahl des Themas für das Krisenspiel 2001 ist die Wahl mal wieder auf den Nahen Osten gefallen...

Die neuste Eskalation der Gewalt (Al-Aqsa Intifada) hat den Konflikt wieder in den Fokus der Weltöffentlichkeit gerückt. Doch die Konfliktkonstellation ist nicht mehr die Gleiche, wie noch vor kurzem: Israel hat Scharon gewählt, die USA Bush jr., in Syrien regiert Bashar Al-Assad, in Jordanien König Abdullah und Israels Armee ist aus dem Libanon abgezogen. Gerade diese Veränderungen machen den Konflikt für das Spiel interessant und lassen uns hoffen, dass er auch bei Euch immer noch auf Interesse stößt.

Der Nahe Osten ist seit Jahrzehnten eine der konfliktreichsten Regionen der Welt. Der wohl wichtigste Konflikt in der Region ist der "Krieg" (?) zwischen Israelis und Palästinensern. In der jüngeren Vergangenheit hat es hoffnungsvolle Ansätze gegeben, Frieden zu schaffen. Der Höhepunkt der Friedensbemühungen war wohl der September 1993, als die Prinzipienerklärung von Oslo unterzeichnet wurde. Doch fast 8 Jahre später ist von Frieden keine Rede mehr. Israel hat gewählt und sich für einen Mann entschieden, der in der Vergangenheit u.a. durch rassistische Äußerungen gegen Palästinenser aufgefallen ist. Ariel Scharon ist für Palästinenser schon deshalb kein Friedenspartner, weil er während der israelischen Invasion im Libanon (1982) christlichen Milizen ermöglichte, Tausende Palästinenser in den Flüchtlingslagern Sabra und Schatila zu ermorden. Seit diesen Tagen ist er in der Arabischen Welt als "der Schlächter" bekannt. Auf der anderen Seite stehen die Palästinenser, die zunehmend radikaler werden und mit Gewalt auf Repressalien reagieren. Ökonomisch und politisch ist die Lage für viele Palästinenser hoffnungslos. Ihr langjähriger Repräsentant Jassir Arafat ist von seiner Krankheit zunehmend gezeichnet und sieht sich immer stärkerem internen Wiederstand ausgesetzt.

Das Ziel des Krisenspiels soll es aber nicht sein, eine Friedenslösung für die Region zu erarbeiten oder verschiedene Szenarien der Konfliktlösung durchzuspielen. Es soll vielmehr dazu dienen, politische Entscheidungsprozesse verstehen zu lernen und die dabei Akteursebene besonders zu beachten. Zu diesem Zweck ist der "Palästinakonflikt" in all seiner Kompliziertheit in unseren Augen besonders geeignet. Auf regionale Besonderheiten, überregionale Sachzwänge und Solidaritäten soll in den Vorbereitungssitzungen eingegangen werden. Auch unter dem Aspekt der Spielbarkeit schien uns der "Palästinakonflikt" eine gute Wahl zu sein, denn die Materiallage ist recht gut und viele unterschiedliche (z.T. zerstrittene) Akteure garantieren ein spannendes Spiel. Gerade hier wird deutlich wie wichtig taktieren, koalieren aber auch inoffizielles Handeln ist.

Auch die (Be-)Nutzung der Medien wurde in jüngerer Vergangenheit durch unsere realen Vorbilder geradezu mustergültig vorgeführt. Der Ursprung des Streits zwischen Israelis und Palästinensern ist schon über 100 Jahre alt, denn 1897 gründete Theodor Herzl seine national-jüdische "zionistische" Organisation in Basel. Sie hatte sich zum Ziel gesetzt, im heiligen Land eine nationale Heimstadt für das jüdische Volk zu errichten. Zunächst schien es ein allzu verwegenes Ziel zu sein, einen Staat der Juden zu errichten, doch schon 1917 bekundete die englische Regierung ihre Sympathie mit der Idee und kündigte in der Balfour-Deklaration Unterstützung an. Nach Palästina, das seit 1922 unter englischem Völkerbundsmandat steht, wandern in der Folgezeit sehr viele Juden ein. Schon damals (1929) führten diese Einwanderungen zu Unruhen unter der arabischen Bevölkerung des Landes, in Jerusalem und Hebron. Von 1936 bis 1939 kam es sogar zum palästinensischen Aufstand gegen die englische Mandatsregierung. Ein weiterer großer Schritt auf dem Weg der Zionisten zu ihrem eigenen Staat war die UN-Resolution 194. Die "Teilungsresolution" sah die Aufspaltung Palästinas in zwei Staaten, unter Internationalisierung Jerusalems vor. Nach arabischem Widerstand zogen die Briten schließlich aus dem Land ab und überließen es der UNO, den Teilungsplan durchzuführen. Am 14.5.1948 kam es schließlich zur Gründung des Staates Israel unter David Ben Gurion. Schon am nächsten Tag rückten arabische Streitkräfte in Palästina ein, die Vorboten des ersten arabisch-israelischen Krieges von 1949. Diesem Krieg folgten noch vier weitere, der wichtigste unter den Kriegen war der "Sechs-Tage-Krieg" von 1967, denn um dessen Folgen geht es in der politischen Diskussion noch heute. Israel hatte 1967 die Westbank, den Gazastreifen, Ostjerusalem, die Suez-Halbinsel und die Golanhöhen besetzt. Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO), die schon 1964 gegründet wurde, rief nun zum bewaffneten Kampf gegen Israel auf, da ein Judenstaat auf palästinensischem Boden keinerlei Existenzberechtigung habe. Anlass zu der Hoffnung, dass dieser kriegerische Konflikt beigelegt werden könnte, gab erstmals die internationale Friedenskonferenz von Madrid (1991). Sie umfasste den gesamten Nahostkonflikt, beraten wurde über alle Positionsdifferenzen zwischen Israel und den Akteuren des Nahen und Mittleren Ostens, also den arabischen Staaten und der Türkei. Zum ersten Mal saßen die Konfliktparteien an einem Tisch und berieten über eine friedliche Beilegung des Konflikts. Die Konferenz stellte den ersten Versuch dar, eine umfassende Lösung des Nahostkonfliktes herbeizuführen. Zwar gab es schon den Erfolg von Camp David, wo ein ägyptisch-israelischer Friedensvertrag ausgehandelt wurde, doch dieser Frieden stellte nur einen Separatfrieden mit Ägypten dar, der den Palästinensern kaum Vorteile einbrachte. Dennoch hatte auch der Ansatz von Madrid durchaus seine Schwächen, so nahmen die Palästinenser nicht als gleichrangige Partner an den Gesprächen teil, sondern nur als Mitglieder der jordanischen Delegation. Sie waren also keineswegs als gleichberechtigte Gesprächspartner anerkannt. Die Wahl von 1992 und die damit verbundene Entscheidung der Israelis für eine Labour-Regierung wird allgemein als eine Wahl für den Frieden gewertet. Folgerichtig handelte die Regierung unter Premier Yizhak Rabin die Prinzipienerklärung von Oslo aus. Die Prinzipienerklärung war das Ergebnis von geheimen Verhandlungen zwischen der PLO und Israel, die im Januar 1993 in Norwegen aufgenommen wurden und auf der Basis der gegenseitigen An-erkennung stattfanden. In dieser historischen Erklärung erkannte die PLO den Staat Israel und seine Existenzberechtigung an und wurde im Gegenzug als legitime Vertreterin des palästi-nensischen Volkes akzeptiert. Man einigte sich darauf, die bestehenden Konflikte über Herrschaft in der Westbank und dem Gazastreifen gewaltlos zu bereinigen. Israelis und Palästinenser schienen auf dem besten Weg zu sein, ihren jahrzehntelangen gewaltsamen Konflikt zu entschärfen, eventuell sogar lösen zu können...

text: Thilo Maluch