projektkrise 2004geschichte

 

Igor Iwanow
Außenminister der Russischen Föderation

1. Spielziele

Die russische Föderation hat sich im Rahmen stabilisierender Maßnahmen und zur Durchsetzung Ihrer Interessen in der Kaukasus Region folgende strategische Spielziele gesetzt:

- Machtwechsel in Georgien - sei es zur Not mit Mitteln der Gewalt
- Unterstützung der Teilrepubliken Abchasien und Süd-Ossetien auf ihrem Weg in die Unabhängigkeit von Georgien
- Zurückdrängen des US-amerikanischen Einflusses in Georgien sowie im Kaukasus allgemein; der Öffentlichkeit gegenüber sollte aber ein pragmatisch-kooperatives Verhältnis zu den USA gewahrt bleiben
- Machtwechsel in Armenien durch Stärkung der Opposition Demirchjans, Herbeiführung von Neuwahlen und somit Herstellung eines legitimen Machtapparates
- Machtwechsel in Aserbaidschan, ebenfalls durch Unterstützung der Opposition Haji Ali Akram Alijews
- Intensivierung der freundschaftlichen Verhältnisse zum Iran
- Beseitigung des tschetschenischen Rebellenführers Bassajew
- Stärkung der Position Präsident Kadirows, Schwächung und Absetzung Aslan Maschadows
- Beseitigung des russ. Oppositionellen Gregor Jawlinski

2. Strategien zur Durchsetzung der Ziele

Georgien:

Erstes Ziel der Russischen Föderation, im Folgenden RF genannt, war es aufgrund der aktuellen Ereignisse im georgischen Kodori-Tal, einen Stopp der Kampfhandlungen zwischen Abchasien und Georgien herzustellen. Dazu wurden von den USA und der RF eine Friedenskonferenz mit Vertretern Abchasiens und Georgiens einberufen, deren Ziel in einer Bekräftigung des gemeinsamen Willens der Beilegung des Konfliktes bestand. Russland verurteilte gleichzeitig das Vorgehen Georgiens aufs Schärfste und sprach sich für die Einsetzung einer multinationalen Peacekeeping Force unter Ägide der RF aus.
Von Anfang an war es erklärtes Ziel Russlands, die Abchasen und Süd-Osseten in ihren Unabhängigkeitsbestrebungen zu unterstützen, gleichzeitig aber soweit auf die beiden Teilstaaten einzuwirken, dass es nicht zu einer Eskalation der Gewalt gegenüber Georgien kam, zumindest nicht ohne das Placet der RF. Sorgte die Einrichtung einer UN-Friedenstruppe sowie die Errichtung eines Schutzkorridors vorerst für Frieden, fiel unser Augenmerk sodann auf die Autonomiebestrebungen der beiden Republiken. Da eine Lösung über Neuwahlen und ein Absetzen Schewardnadses wenig erfolgreich schien, unterstützte Russland die Republiken mit Geld und Waffen, was letztlich auch mit zur Eskalation geführt haben dürfte, indem abchasische und süd-ossetische Truppen im georgischen Kernland einfielen. Eigentlich lag es vielmehr in unserem Sinne, auch unter Einspannen der Waldbrüder, Unruhe und Destabilität durch Terror in Georgien zu schaffen und somit zu einer Eskalation der innenpolitischen Situation zu führen, so dass Schewardnadse gestürzt werden konnte. Dazu gehörte auch die Entwicklung von Intrigen wie Drogenhandel, Prostitution usw. in den nicht nur hohe Regierungsmitglieder, sondern auch die US-Truppen in Georgien verwickelt werden sollten: So erhielten wir aus „Geheimdienstkreisen“ die Information, dass eine amerikanische Militärbasis zur Zwangsprostitution missbraucht worden sei – unter Beteiligung ranghoher Regierungsmitglieder aus dem Umfeld Schewardnadses!
Die einsetzenden anarchischen Zustände und der damit einhergehende “Sturm auf Tbilissi” durch Abchasien und Süd-Ossetien kamen uns zwar nicht ungelegen, dennoch lag es nicht zwangsläufig in unserem Interesse, dass die Situation derart eskalierte. Die russische Führung erklärte sich schon im Vorfeld der Ereignisse bereit, im Falle eines Einmarsches, Truppen nachrücken zu lassen und die süd-ossetischen Grenzen zu sichern. Nach außén hin galt es aber natürlich, dieses Militäraktion auf das Schärfste zu verurteilen.
Leider waren die Verhältnisse zur georgischen Führung ausserordentlich schlecht, es kam außer einem Geheimtreffen mit Schwardnadse sowie mehreren geheimen Treffen mit Nadareishvili, nicht zu bilateralen Verhandlungen. Dennoch wagten wir die Annäherung an Schewardnadses Schützling Nadareishvili. Die Geheimgespräche signalisierten anfangs auch auf Seiten Nadareishvilis Bereitschaft, durch russische Unterstützung das Zepter in Georgien künftig in die Hand nehmen zu können. Unter Mithilfe des Geschäftsmannes Nachotschi wurde ein Komplett geschmiedet: Der FSB sollte - mit Hilfe Nadareishvilis - Agenten in die Autowerkstatt Schewardnadses einschleusen, die die Fahrzeuge so manipulieren sollten, dass ein Unfall herbeigeführt werden würde, der Schewardnadse regierungsunfähig machen sollte, so dass Nadareishvili als Interimspräsident eingesetzt werden konnte. Das Attentat schlug allerdings leider fehl (s.u.).
Letztlich hat Russland in Georgien sein Ziel durchsetzen können: Schwardnadses (natürlicher?) Tod ebnete den Weg für eine neue Regierung und somit für neue, hoffentlich fruchtbarere Verhandlungen.
Mit dem Sondergipfel zwischen den USA und Russland stellte sich wieder Frieden ein in Georgien: Die Autonomie der Teilrepubliken wurde gesichert, eine Kontaktgruppe von Seiten Russlands und der USA eingesetzt und humanitäre Hilfe gewährt. Im Gegenzug kam es zu einer Entmilitarisierung Abchasiens und Süd-Ossetiens.

Armenien:

Russland erkannte die Regierung Armeniens und somit deren Präsidenten Kotcharjan als nicht legitim an. Zudem war es Russland ein Dorn im Auge, dass sich Armenien zunehmend den USA annäherte. Dem galt es Einhalt zu gebieten. Mit dem loyalen und gleichzeitig kompetenten Oppositionsführer Demirchjan stand uns eine aussichtsreiche Alternative zur Verfügung, um eine neue Regierung zu etablieren und Armenien weiterhin als wichtigsten russischen Stützpunkt im Kaukasus zu behalten. Russland versprach Armenien, seiner Forderung eines schrittweisen Truppenabzuges nachzukommen, forderte im Gegenzug aber Neuwahlen, die unter Aufsicht einer UN-Stabilisierungstruppe mit 1500 Mann und der OSZE dann auch stattfanden Hätte sich Kotcharjan den Wahlen verweigert, wie es zeitweise durch die mögliche Ausrufung des Notstandes schien, so hätte Russland mit Truppen intervenieren müssen, um die Ordnung des Landes wieder herzustellen und Neuwahlen herbeizuführen.
Die langfristige Unterstützung von Demirchjan von Seiten Russlands machte sich bezahlt: Trotz der von den USA gelieferten manipulierten Wahlautomaten gewann Demirchjan mit einem Erdrutschsieg die Wahl. Zwar kamen von einigen Seiten Zweifel über die Legitimität der Wahlen auf, gegen einen kleinen Gefallen bestätigte uns aber auch der offizielle OSZE-Beobachter deren Gültigkeit.
Darüber hinaus machte sich Russland auch für einen Truppenrückzug der armenisch-karabch’schen sowie eigener Truppen aus der Enklave stark, um dort einen entmilitarisierten Korridor zu schaffen.


Aserbaidschan:

Ähnlich wie in Armenien verhielten wir uns in Aserbaidschan. Russland unterstützte fleißigst die „Islamic Party“ mit Waffen und Geld. Zugute kamen uns dabei die freundschaftlichen Beziehungen zum Iran, der uns in der Unterstützung der Opposition hilfreich zur Seite stand, vor allem durch Geld, Waffen und die Organisation des Wahlkampfes für den Haji Ali Akrem Alijew. So gelang es auch mit Hilfe des Iran, Alijew das ein oder andere Mal aus der Haft zu befreien. Zwar versäumten wir hier die Einberufung von Neuwahlen, das Abtreten Präsident Alijews und der damit einhergehende Machtwechsel führten Russland aber auch dort zum Ziel.

Innenpolitik:

Innenpolitisch galt es vornehmlich, den Oppositionellen Gregor Jawlinski auf ein politisches Abstellgleis zu manövrieren. Hier spielten unsere Beziehungen zu dem dubiosen Geschäftsmann Nachotschi eine wichtige Rolle, mit dem wir in dieser Thematik eng zusammen arbeiteten. Jawlinski, der sich immer wieder unliebsam in das Thema Menschenrechte und Tschetschenien einmischte, war für die Regierung nicht länger tragbar. Nachdem die Führung ihm eine Vermittlerrolle im Abchasienkonflikt zusagte, Jawlinski dieses Angebot jedoch arrogant verweigerte, entschieden wir uns, Jawlinski zu kompromittieren: Zwar sollte er seinen Wunsch erfüllt bekommen, aber als Beobachter nach Tschetschenien abberufen, sollte er bei einer Routinekontrolle an der tschetschenischen Grenze, beim Plutoniumschmuggel erwischt werden. Das Komplott war bis ins Detail – auch unter tatkräftiger Unterstützung des Menschenrechtskommissars des Europarates - geplant, leider platzte die Durchführung. Dafür wurde Jawlinski auf unerklärliche Weise einige Zeit später entführt. Dass Jawlinski sich wenig später mit unserem Geheimdienst- und Militärchef verbündete und diese drei Putins und meine Autorität zu unterminieren, ja Putin sogar zu stürzen versuchten, kam äußerst überraschend. Wer genau die Drahtzieher dieses Putschversuches waren, lässt sich nur erahnen, einige Verschwörungstheorien gehen von einem Engagement der USA, andere von dem windigen Nachotschi aus. Nachotschi schien uns gegen Ende des Spiels als wenig gewinnbringend, im Gegenteil sogar: Er war in allerlei zwielichtige Beziehungen mit allen Akteuren verwickelt. Auch ihn galt es, von der Bildfläche verschwinden zu lassen, was uns nach Annäherung an die USA und deren tatkräftige Unterstützung bei seiner Eliminierung auch gelang. Mit der Beseitigung Nachotschis gelang Russland und den USA zudem ein großer Schlag gegen das Organisierte Verbrechen.

Tschetschenien:

Staatsfeind Nummer 1 war erklärter Weise Schamil Bassajew, seine Ergreifung stand für die RF in der Angelegenheit Tschetschenien an oberster Stelle. Wir sahen eine Möglichkeit, über Aslan Maschadow an ihn heranzukommen. Natürlich nutzte auch Maschadow diese Gelegenheit, um seine eigenen Interessen durchsetzen zu wollen. Seine Forderungen waren allerdings so hoch, dass wir uns gegen eine Kooperation mit ihm entschieden. Als internationales Symbol der Friedfertigkeit Russlands, zogen wir sukzessive Truppen aus Tschetschenien ab und statteten im gleichen Zuge Kadirow mit zusätzlichen Kompetenzen aus. Pläne, Bassajew für unsere Zwecke gegen Georgien einzusetzen, wurden genauso schnell verworfen, wie sie aufkamen, letztlich ist es in Tschetschenien zu keinem wirklich für Russland befriedigenden Ergebnis gekommen.

3. Freunde und Feinde

Der Umgang mit unseren Feinden war vor allem durch – und das war zugegeben ein Fehler – Nichtbeachtung gekennzeichnet: Sei es Schewardnadse in Georgien, Kotscharjan in Armenien oder Alijew in Aserbaidschan, es kam zu viel zu wenigen Gesprächen. Mit der Türkei lagen die bilateralen Verhandlungen von Anfang an auf Eis!
Dagegen gingen wir auf unsere Freunde zu, holten sie mit ins große russische Boot, prüften sie auf ihre Loyalität uns gegenüber und unterstützten sie, wo wir nur konnten.
Das Verhältnis zu den UN war außerordentlich kooperativ, wenngleich wir natürlich auch mit Schrecken feststellen mussten, wie sehr sich die UN von den USA um den Finger wickeln ließen. Darüber hinaus verstanden wir es aber, uns auf europäischer Seite Unterstützung von den OSZE und dem Europarat zu sichern. Intrige, Bestechung, die klassischen Mittel eben, spielten natürlich eine große Rolle in unserer Politik im Kaukasus, dennoch war es eigentlich unsere erklärte Strategie, ein zumindest nicht feindliches Verhältnis zu den USA zu etablieren. Dass hierbei das Klima so schnell umschlug, war keineswegs gewollt, sondern nur dem Lauf der Dinge angemessen. Aber zum Ende der Krise glätteten sich die Wogen und der status quo ante war wieder hergestellt.

4. Probleme

Das Hauptproblem der RF war eindeutig ihre Sonderstellung im Kaukasus. Da Russland zu allen Akteuren Kontakt halten und an allen Fronten kämpfen musste, machte sich gleich von Anfang des Spiels an, etwas Überforderung breit. Nach äußerst kurzen und viel zu oberflächlichen Sondierungsgesprächen über unsere Strategie, wurden wir mit Anfragen, Staatsbesuchen und dergleichen geradezu erschlagen. Da hieß es Prioritäten zu setzen, wobei die eher kleineren Akteure leider Gottes auf der Strecke blieben, genannt sei hier vor allem die Frage um die Enklave Berg-Karabach, der wir kaum Aufmerksamkeit schenkten. Wir verpassten es auch, rechtzeitig Kontakt mit dem Präsidenten Armeniens aufzunehmen, der leicht frustriert von unserer Ignoranz, natürlich darauf hin die Beziehungen zu den USA intensivierte. Ging es uns während des gesamten Spiels doch eher darum, uns genehme Regierungen zu etablieren, vergaßen wir ganz das eigentlich alles entscheidende Pipelineprojekt, über das zwar kurzzeitig gesprochen wurde, das aber – wie ja bei den anderen Akteuren ja auch – nicht sonderlich hoch auf der Agenda stand.
Auch das Thema Tschetschenien war eher sekundär, zwar überlegten wir angestrengt, wie wir Bassajew fassen und endlich Frieden und Stabilität in die Region bringen könnten. Viel mehr Gedanken setzten wir allerdings auf die Beseitigung des liberalen Oppositionellen Jawlinski.
Zwei Aktionen, die die gesamte russische Strategie hätten zu Fall bringen können, hat das Schicksal noch einmal von uns abwenden können: Die gescheiterte Zusammenarbeit mit Nadareishvili, die wir aus dem Schatten Schwardnadses heraus in die Gunst Russlands stellen wollten und natürlich der gescheiterte Mordversuch an Schwardnadse, den Nadareishvili dadurch vereitelte, dass er uns erst Zusammenarbeit versprach, dann seinen Präsidenten jedoch vor unseren Mordplänen warnte.
Daneben war die Verschwörung der Troika Boldyrew, Jawlinski und Patruschew ein weiterer Eskalationspunkt. Die dilettantisch-defaitistische Aktion dieser Trias trug glücklicher Weise keine Früchte, versetzte Putin und mich aber in eine tiefe Krise.
Daneben lag es nicht im Sinne unserer Strategie, dass schon in Runde zwei das Verhältnis zu den USA einen Tiefpunkt erreichte, nachdem diese durch Geheimdienstberichte wissen wollte, dass Russland die abchasischen und süd-ossetischen Rebellen mit Waffen versorge.
Es hätte sicher den Spielverlauf zwischen den beiden Großmächten positiver beeinflusst, wenn diese Vorwürfe nicht stattgefunden hätten, eine Eskalation (s.u.) und ein Beinahe-Dritter-Weltkrieg hätten so unter Umständen vermieden werden können.

5. Gab es eine Eskalation?

Ja, eindeutig. Die Welt stand kurz vor einem Dritten Weltkrieg und Russland zeitweise vor einem großen Problem: Der Deal Truppenrückzug gegen Neuwahlen in Armenien traf genau zusammen mit dem Einmarsch abchasischer und süd-ossetischer Truppen in Georgien. Wäre die Situation noch weiter eskaliert, hätten die USA verstärkt in den Konflikt mit eingegriffen, dann hätte Russland an der Südfront Georgiens keine Soldaten gehabt, geschweige denn, hätte die Türken an der Grenze zu Armenien stoppen können. Nach Außen hin galt es natürlich, das Vorgehen der beiden Teilrepubliken zu verurteilen, um einer Eskalation entgegenzuwirken, dennoch galt es ebenso, angemessen auf das Engagement der USA, wie z.B. der Entsendung der USS Kitty Hawk, zu antworten, die Schwarzmeerflotte zu mobilisieren und während der Eskalationsphase abchasische und süd-ossetische Grenzen und deren Luftraum zu sichern. Schauprozesse sollten die “Kriegstreiber” in Süd-Ossetien dann symbolisch diffamieren und auch das Bild Russlands wieder gerade rücken. So wurde mit Schwardnadse geheim eine Festnahme Präsident Kokojews vereinbart.
Russland war zudem das erste Land, dass sich für eine UN-Friedenstruppe in Georgien aussprach und die Verhandlungen darüber vorantrieb - nicht zuletzt, indem es sich durch Gespräche mit den Abchasen und Süd-Osseten für einen Rückzug deren Truppen aus Georgien einsetzte. Für Russland ist dabei festzuhalten, dass die Eskalation noch recht glimpflich ausgegangen ist und für uns weitaus unangenehmere Züge hätte annehmen können.

6. Schlussbetrachtungen

Abschließend kann gesagt werden, dass Russland mit dem Ausgang der Krise zufrieden sein kann. Zwar wurden nicht alle oben genannten Ziele erreicht, besonders die Errichtung der Pipeline sei hierbei genannt, dennoch gab es eine erstaunliche Wendung im Geschehen – zu Gunsten der RF. Die Eskalation in Georgien sorgte für einen Wendepunkt, Russland war isoliert und es sah alles ganz danach aus, als stolperte es geradewegs ins Verderben. Schien der kaukasische Knoten anfangs noch unlösbar, so war das Ende viel versprechend und erfolgreich für Russland: In Georgien und Armenien sowie in Aserbaidschan kam es zu Machtwechseln; ein Putschversuch konnte erfolgreich abgewehrt werden, wodurch auch die Opposition im eigenen Land außerordentlich an Stärke verlor.
Gerade die erwähnten Machtwechsel lassen die Hoffnung aufkommen, dass die Verse des russischen Dichters Michail Lermontow aus dem Jahre 1830 vielleicht endlich der Vergangenheit angehören werden:

Kaukasien, du fernes Land,
der Freiheit armes Domizil,
von soviel Unglück übermannt,
von blutigen Kriegen allzu viel!

 

<<zurueck