Heidi Tagliavini
UNO-Sonderbeauftragte für Georgien und Missionsleiterin der VN in Georgien

 

WIR, DIE VÖLKER DER VEREINTEN NATIONEN - FEST ENTSCHLOSSEN, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat,unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen, Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können,den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern,

UND FÜR DIESE ZWECKE Duldsamkeit zu üben und als gute Nachbarn in Frieden miteinander zu leben, unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, Grundsätze anzunehmen und Verfahren einzuführen, die gewährleisten, daß Waffengewalt nur noch im gemeinsamen Interesse angewendet wird, und internationale Einrichtungen in Anspruch zu nehmen, um den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt aller Völker zu fördern -

HABEN BESCHLOSSEN, IN UNSEREM BEMÜHEN UM DIE ERREICHUNG DIESER ZIELE ZUSAMMENZUWIRKEN.

So lautet die Päambel der Charta der Vereinten Nationen, die Grundlage der Organisation, die Heidi Tagliavini in Georgien vertritt und deren Rolle ich im Juni übernahm.

Zielsetzung:
Die Aufgabe der VN in Georgien ist durch die VN Resolution 937 (1994) festgelegt und als brave(r) Diplomat(in) verfolgte meine Verkörperung von Frau Tagliavini – im Gegensatz zu Herrn Gil-Robles und anderen – keine weiteren (subversiven, korrupten, skandalösen und abscheulichen, sich selbst bereichernden) Ziele. Vor allem ging es daher um die Aufrechterhaltung des Waffenstillstands vom 14. Mai 1994 zwischen Abchasien und Georgien, die Kontrolle der Sicherheitszone, die Sicherheit der Beobachter (und der VN-Vertreterin). Langfristig war mein Ziel außerdem natürlich eine politische Beilegung des Konfliktes, die Stabilisierung der Region und die sichere, geregelte Rückführung von Vertriebenen. Zuletzt gehört zur Aufgabe der VN, wie immer, auch die Verbesserung der humanitären Situation.

An dieser Zielsetzung änderte sich über den Verlauf des Spiels hinweg eigentlich wenig. Allerdings war es angesichts der verkorksten Interessen der unterschiedlichen Akteure und des oft irrationalen Verhaltens nicht immer einfach, diese Ziele nach der (mir) üblichen Logik zu verfolgen. Das größte Problem dabei war das mangelnde Interesse der vorhandenen Akteure an einer Befriedung, wodurch meine Ziele zunächst zum Scheitern verurteilt war. Dabei Spielte aber auch die Dynamik der Spielsituation eine Rolle: während zu Anfangs das Interesse an Vermittlung kaum vorhanden war (die Krise musste sich ja erst mal entwickeln), war gegen Ende eine viel größere Kompromissbereitschaft vorhanden. Im Endeffekt mögen wir ja doch alle Happy-Ends und so sollte ja auch der Kaukasus am Ende möglichst seinen Frieden finden!

Strategie:
Als Vertreter der VN hat man Geld, Prestige, den Ruf der Unparteilichkeit und ein paar mehr oder weniger verlässliche Truppen, die einem aber nur indirekt unterstellt sind. Mein Plan war daher vor allem, als Kontaktpunkt und Zünglein an der Waage (vor allem durch das Geld), die verschiedenen Akteure einander näher zu bringen und zu einer friedlichen Koexistenz zu Bewegen. Was die Sezessionsbewegungen in Abchasien und Ossetien angeht, so war für mich schon recht früh klar das hier die - wahrscheinlich für viele offensichtliche - Föderationslösung die einzigst sinnvolle sei. Die „Waldbrüder“ sollten entwaffnet und rehabilitiert werden, die Flüchtlinge, - der VN-Resolution entsprechend – zurück geführt werden. Zugleich musste, vor allem im Interesse des letzten Punktes, die VN-Präsenz ausgeweitet werden und ein stärkeres Engagement der internationalen Gemeinschaft für den Wiederaufbau gesichert werden. Somit wäre den Rückkehrenden Flüchtlingen Sicherheit und den „Waldbrüdern“ eine Alternative zur Kriminalität geboten worden. Zugegebenermaßen, ging diese Strategie von einem sehr rational, ökonomisch motiviertem Vorgehen der Akteure aus. Angesichts der mir vorhandenen Mittel war aber wenig anderes möglich.

Umsetzung:
Einer erster Fehler in der Umsetzung meiner Strategie war wahrscheinlich eine gewisse Unüberlegtheit im Vorgehen und ein überhöhtes Profilierungsbedürfnis. Wie auch vielen anderen Akteuren, ging es mir Anfangs so, dass man das Gefühl hatte, man müsse schnell etwas tun, egal was, aber irgendetwas muss man jetzt machen und am besten etwas, was alle sehen, womit man sich als bedeutender Akteur „platziert“. Das ist ein Bisschen so, wie wenn man ins kalte Wasser springt und zunächst erst mal völlig überhastet und unkontrolliert strampelt.
– Vielleicht ist dieses Verhalten auch gar nicht so falsch. Der erste Eindruck zählt auch bei solch einem Spiel und wer gleich zu Anfang einen Erfolg erzielt, Fakten schafft, der kann den Rest des Spiels prägen. Aber das ist nicht so einfach, vor allem wenn man keine Truppen hat, die mal eben eine Grenze angreifen können, oder ähnliches. Gleichzeitig war die Koordination mit anderen Akteuren in dem knappen Zeitraum der Spielphasen nicht einfach. Oft scheiterte die Koordination auch daran, dass man jemanden einfach nicht fand! So ergab sich etwa gleich zu Anfang eine peinliche Überlappung einer von VN und Europarat organisierten „Konferenz“ und einem von den USA organisierten „Gipfeltreffen“ der Hauptakteure in Georgien. Beides blieben recht Ergebnislose „Profilierungsversuche“ der Art, die ich eben schon erwähnte.

Nach diesem ersten Fehlschlag, betonte ich dann eher die Vermittlerfunktion und die Rolle der VN als Hilfsorganisation. Diese Arbeit war nicht nur sehr viel Medienwirksamer (wer wäre nicht gerne auf der Formel 1 – Rennbahn im Grenzgebiet zwischen Abchasien und Georgien gefahren?! Wer wird je das fantastische Benefizkonzert in Tiflis vergessen?!), sie führte auch zu tatsächlichen Erfolgen, etwa das Ausscheiden des gefürchteten Anführers der Waldbrüder und die Verbesserung der Lebensverhältnisse irgendwelcher Nutznießer des Benefizkonzerts (ich glaube es ging um die Flüchtlinge).
Der sich abzeichnende Konflikt zwischen Russland und den USA, der – das muss man doch mal sagen – völlig an jeder Realität vorbei ging, löste sich eigentlich ohne bedeutendes Einwirken der VN auf. Die einberufene Sondesitzung des VN-Sicherheitsrats wäre eine tolle Gelegenheit gewesen, eine pathetische, rührende, Einheit stiftende Rede zu halten. Ich ließ diese Gelegenheit zugunsten eines gewissen Gestammels über internationales Recht verstreichen, wobei ich von Internationalem Recht nur wenig Ahnung habe und das Gestammel dementsprechend wirkungslos war.

Erst in der letzten Runde konnte ich – aufgrund des schon erwähnten Gesinnungswandel seitens der Akteure – einen recht aussichtsreichen Kompromiss, ja sogar eine Art Resolution, ausarbeiten, mit dem meine Ziele weitestgehend erreicht worden wären: eine starke, robuste Friedenstruppe für Georgien, Föderationslösung und Aufbauhilfe. Wie das aber bei so einem Spiel so ist kam ich nicht mehr dazu, diese Sammlung von Zetteln, Unterschriften und Siegeln in den „Himmel“ zu schicken, so dass er nicht mehr Umgesetzt wurde. Schade.

Traurig ist im Nachhinein, dass die gesetzten Ziele nur marginal erreicht werden konnten. Aber in gewissermaßen, denke ich, ist das ein gutes Zeichen für das Krisenspiel. Selbst wenn es mir besser gefallen hätte, wenn die VN als schlichtende Kraft die verschiedenen Akteure hätte versühnen können. Realistisch wäre das nicht unbedingt gewesen. (Aber die Skrupellosigkeit mit der hier Selbstbereicherung und Konspiration umgesetzt wurde war schon Fabelhaft! Man sieht das wir aus Berlin kommen. Da lernt man so etwas noch aus dem Lokalteil der Zeitungen!)

Wenngleich bestimmte Aspekte zu meinem Nachteil vernachlässigt wurden („Quick Impact Programms“ als wirtschaftliches Druck- / Lockmittel, politischer Status, Zugang zu politischen Akteuren, Geographische Rahmenbedingungen), so lag mein scheitern doch vor allem am rechtlichen und politischen Korsett, das die Handlungsfähigkeit der VN einschränkt. Was sollen die VN etwa tun, wenn Russland abchasischen Kämpfern den Durchzug erlaubt?
Fehler in meinem eigenen Vorgehen habe ich oben ja bereits erläutert. Als einzigen Vorschlag fürs nächste mal könnte ich mir Vorstellen, dass der Einstieg in das Spiel etwas vorsichtiger und besser geplant wird. Wie bereits beschrieben, verleitet das Springen ins kalte Wasser zunächst zu überhastetem strampeln. Wenn man langsam reingeht klappt das besser.

Aber im Grossen und Ganze war es toll! Ehrlich. Ich hoffe, dass Aus meinen vorrausgegangenen Erörterungen deutlich geworden ist, dass ich mich weder als Sieger sehe, noch dass ich mit meinem Vorgehen besonders zufrieden bin. Eigentlich ist das schade. Ich würde natürlich lieber auf das Wochenende zurückblicken und dabei sagen können, ich hätte alles geschafft, alles durchgesetzt, prima Show. Aber man lernt ja durch Fehler. Und die gute Gesellschaft macht alle Niederlagen wett! Es war ein wirklich schönes Wochendende.

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