Chris Patten

Hintergrund / berufl. Position / Aufgabe / Funktion:

EU-Außenkommissar

Biographisches:

St. Benedict’s School, Ealing
Balliol College
Oxford (BA Hons. and MA Hons. in Moderner Geschichte)
1965 Coolidge Reise Stipendium, USA
1966 Conservative Research Department
1970 - 1972 Political Advisor, Cabinet Office,
1972 Political Advisor, Home Office
1974 - 1979 Director, Conservative Research Department
1979 - 1992 Member of Parliament for Bath
1983 - 1985 Parliamentary Under-Secretary of State, Northern Ireland Office
1985 - 1986 Minister of State, Department of Education and Science
1986 - 1989 Minister for Overseas Development
1989 - 1990 Secretary of State for the Environment
1990 - 1992 Chancellor of the Duchy of Lancaster and Chairman of the Conservative Party
1992 - 1997 Governor of Hong Kong
1998 - 1999 Chairman of Independent Commission on Policing for Northern Ireland
1999 - Chancellor of Newcastle University
Sept. 1999 – Member of the European Commission, External Relations
2003 - Chancellor Elect of Oxford University

Interessen & Positionen bzgl. des Konflikts:

Regionale Integration und Stabilität in Lateinamerika (cross-border co-operation and confidence-building mechanisms, Verhinderung eines „spill overs“)
Zu diesem Ziele auch die Ausweitung und Festigung der wirtschaftlichen Beziehungen
Friedliche/Zivile Beendigung des Konflikts (Stärkung der sozialen Solidarität und der nationalen Versöhnung)
Wahrung der Menschenrechte und des Internationalen Rechts und zu diesem Ziele
Stärkung des Kolumbianischen Staatsapparats, (Bekämpfung der Straffreiheit als Vorbedingung für die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaat)

Der Konflikt kann nur durch eine zivile und nachhaltige Lösung unter Einbeziehung aller betroffenen Parteien gelöst werden
Zu diesem Ziel die ist Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen unabdingbar.
Diese Friedensverhandlungen dürfen nicht an Konzessionen (d.h. Immunität) an die aufständischen Gruppen gebunden sein.
Die Regierung muß stärker gegen paramilitärische Gruppen vorgehen um dem Bekenntnis zum Frieden Glaube zu tragen
Die Bekämpfung der illegalen Herstellung und Handels von Drogen muß in Hand mit tiefgreifenden sozialen und ökonomischen Reformen gehen die im Mittelpunkt der Herstellung von lebenswürdigen Bedingungen der Zivilgesellschaft stehen sollten
Vor diesem Hintergrund ist das Besprühen von Kokafeldern streng abzulehnen da es zu einer negativen Auswirkung der bereits miserable Bedingungen der Zivilbevölkerung führt und die Wurzel des Problems nicht adressiert sowie die Gefahr eines „spill overs“ auf die Nachbarländer erhöht.
Vor diesem Hintergrund setzt die EU besonders auf regionale Zusammenarbeit
Stärkere Repression der Geldwäsche beim Drogenhandel
Bekämpfung des Terrorismus durch „Action Plan“ zur Umsetzung der UN Security Council reolution 1373 (2001) d.h. terroristische Gruppen wie FARC und AUC finden in der EU keinen „save haven“ für ihre Aktionen

Handlungsspielraum / mögliche Strategien:

Diplomatie (d.h. Aufrufe an verschiedene aufständische Gruppen und Regierung, „Öffentlichkeitsarbeit“ etc.)
Regionale und wirtschaftliche Zusammenarbeit (EU - Andische Gemeinschaft (CAN))
Zu diesem Ziele wird ein Regionales Freihandelsabkommen in Erwägung gezogen
General System of Prefernces (GSP) in dessen Rahmen die Mehrheit (2/3) an Kolumbianische Produkte den Europäischen Markt steuerfrei betreten können
Unterstützung („moralisch“ und finanziell) verschiedener am „Friedensprozeß“ orientierter Akteure
Ausweitung der „peace laboratories“
Unterstützung von Friendensverhandlungen (group of facilitators/friends)

Ressourcen:

Für den Zeitraum 2002-2006 ist ein Budget von 140 Mio. Euro vorgesehen. Dieses ist größtenteils Zweck gebunden: Unterstützung von lokalen Friedensinitiativen, administrative und judikative Reformen, Räumung von Minen.
Des weiteren gibt es ein neues Progamm von 9,2 Mio. Euro für interne Vertriebene (IDPs) welches sich über den Zeitraum 2004/05 erstreckt. Im Vordergrund stehen die physische und soziale Rehabilitation sowie die Intergration der IDPs.
An der Umsetzung sind beteiligt: ICRC, UN OCHA, UNHCR

Verbündete Akteure:

Alle die im Interesse und Sinne einer friedlichen (nicht militärischen!) Lösung zur Beendigung des Konflikts arbeiten

Akteure der Besorgnis:

Aufständische Gruppen (besonders FARC und AUC) und solche die ihre Taten unterstützen

Relevante Foren: