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Thaksin Shinawatra
Biographisches:
Geboren am 26.7.1949
Montford College (private Elite-Schule)
1973 Abschluss der Polizeiakademie
1975 Master (Criminal Justice) an der Eastern Kentucky University,
Richmond, USA
1978 Doktor an der Sam Houston State University, Huntsville, USA
1987 Gründung der Shinawatra Computer and Communications Group
1990 Gründung von Shinawatra Satellite
1992 Auszeichnung als „Businessman of the Year“ durch
das ASEAN-Institut
1994 Außenminister (drei Monate lang)
1995 Parteivorsitz der Palang Dharma-Partei
1995-97 Stellvertretener Ministerpräsident (mit Unterbrechungen)
1998 Gründung der „Thai Rak Thai“-Partei (TRT) „Thais
lieben Thais“, Parteivorsitz, Mitglied im Parlament
Februar 2001 Thaksin wird 23. Premierminister Thailands
Februar 2005 Beginn der zweiten Amtsperiode (TRT mit Abstand stärkste
Partei)
Seit den vorgezogenen Neuwahlen im April 2005 und deren Ungültigkeit
fungiert Thaksin als Interimsministerpräsident bis zu den neu
angesetzten Neuwahlen im Oktober 2006
(Februar 2006: Proteste von der Opposition organisiert, vorgezogene
Neuwahlen 2.4.2006: Unregelmäßigkeiten und Boykott der
Opposition, am 8.5.2006 vom Obersten Gerichtshof als verfassungswidrig
erklärt, Neuwahlen für 15.10.2006 geplant – Folge:
Machterhalt gefährdet, Wiederantritt zur Wahl dennoch momentan
wahrscheinlich)
Hintergrund / berufl. Position / Aufgabe / Funktion:
Premierminister Thailands: Regierungschef vom Repräsentantenhaus
gewählt und vom König ernannt (konstitutionelle Monarchie)
Wirtschaftspolitik: marktwirtschaftlich-liberal orientiertes Wirtschaftssystem,
starke Rolle des Außenhandels, Stimulierung der nationalen Wirtschaft
durch gesteigerte Ausgaben (deficit spending), Strukturwandel von
der traditionell agrarisch geprägten zur dienstleistungs- und
technologieorientierten Wirtschaft angestrebt/vorantreiben;
Erfahrungen Thaksins als Geschäftsmann als Basis, Agrarsektor,
Steuer- und Finanzwesen (Banksystem, Investitionen)
Seit der Wirtschaftskrise 1997 Druck der Weltbank, dennoch Fortsetzung
der Wirtschaftspolitik, d.h. „Nationalisierung“ von Unternehmen
Aufgrund dieser Politik ist Thaksin bei den Mittelschichten und reichen
Oberschicht unbeliebt und wird v.a. von den ärmeren Schichten
der Bevölkerung auf dem Land gewählt.
Sicherheitspolitik: nationales Verteidigungssystem (nationale Sicherheit),
Aufstockung der Armee (neben der zentralen Aufgabe der nationalen
Verteidigung für Einsatz Peacekeeping Einsätze der UN, außerdem
Unterstützung bei Bekämpfung des Drogenhandels, Rolle bei
der Flüchtlingspolitik: striktes Vorgehen, großer Anteil
der Flüchtlinge aus Myanmar/Burma)
Außenpolitik: „proaktive ökonomische Diplomatie“,
nationale Rechte und Interessen, Einbindung in die Vereinten Nationen,
Fokus auf regionalen Beziehungen (Nachbarstaaten, ASEAN, Rolle Chinas)
Sozialpolitik: Reform des öffentlichen Gesundheitssystem, Familienpolitik,
Bildungspolitik („knowledge-based society“ als Basis für
„knowledge-based economy“)
Offiziell genannte Problemfelder: Verbesserung der Lage kleiner Unternehmen
vor allem im Agrarsektor, Stimulierung heimischer Wirtschaft (Mobilisierung
von Ressourcen und Investitionen), Gesundheitssystem, Drogenproblematik
(harter Kurs von weiten Teilen der Bevölkerung begrüßt),
Korruption
Interessen & Positionen bzgl. des Konflikts (WICHTIGST!):
Im Zentrum der thailändischen Außenpolitik stehen die Nachbarländer
und Beziehungen zur ASEAN. Außerdem profiliert sich Thailand
und insbesondere Premierminister Thaksin spürbar als prägende
Kraft in Südostasien. Erklärtes Ziel ist die stärkere
Entwicklung Asiens aus eigener Kraft durch intensivere regionale Kooperation.
Ambivalentes Verhältnis zwischen Thailand und Myanmar/Burma:
Pragmatischer Ansatz der Regierung Thaksin, der darauf abzielt, die
bilateralen Wirtschaftsbeziehungen auszubauen sowie Friedensprozess
und Demokratisierung im Nachbarland voranzutreiben, und dadurch schließlich
die für Thailand drängenden Probleme zu lösen.
In unmittelbarem politischen Dialog und Spitzengesprächen versucht
die thailändische Regierung, mit der Regierung Myanmars konkrete
Lösungen etwa zu Grenzkonflikten oder zur Drogenproblematik zu
finden und im Rahmen eines Konzeptes "Wandel durch Annäherung"
Myanmar politisch und wirtschaftlich zu integrieren. Erste positive
Ergebnisse sind aus thailändischer Sicht der Erhalt des Friedens
trotz vereinzelter militärischer Grenzzwischenfälle, die
politische Integration Myanmars in ASEAN oder auch der Ausbau der
bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu Thailand.
Handlungsspielraum / mögliche Strategien:
Rolle der regionalen Zusammenarbeit wichtig (wirtschaftliche Interessen):
ASEAN, APEC, AFTA
Eventuell unverbindlicher Dialog über Sicherheitsfragen:
ARF (ASEAN Regional Forum)
Keine direkte Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten des Nachbarn
(Souveränitätsprinzip)
Ressourcen:
Thailändisches Militär (auch Einbindung in Peacekeeping
UN-Einsätze)
Gute Wirtschaftsdaten Thailands (im Vergleich der Länder der
Region):
BIP Wachstum 2005 bei 4,5% (Vorjahr 6,2%)
Verlangsamung des Wachstums durch den hohen Ölpreis und die Auswirkungen
des Tsunami auf den Tourismus
BIP 2002 bei 107,2 Mrd. Euro / pro Kopf 1.700 Euro
Verbündete Akteure:
Singapur, Malaysia, Philippinen: zusammen mit Thailand und Indonesien
Gründungsstaaten von ASEAN (Fokus auf wirtschaftlicher Kooperation)
China: Handelsvertrag mit ASEAN, 14% der thailändischen Bevölkerung
Chinesen
Indien: Dialog
EU: Dialog
USA: Dialog, Zusammenarbeit beim „Kampf gegen den Terror“
UN: Verwirklichung der UN-Charta als Ziel der Außenpolitik
Buddhismus in Thailand:
quasi Staatsreligion, 94% der Bevölkerung bekennen sich zum Buddhismus
Gegnerische Akteure:
Regierungskritiker
Separatistengruppen
Drogenmafia
Foren:
ASEAN, ASEAN Plus Three (China, Japan, Südkorea), ARF (ASEAN
Regional Forum)
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