projektkrise 2004geschichte

François Lonseny Fall

 

 

Biographisches

Ich gehöre zu den Malinke und stamme aus Kankan im Osten des Landes. Die Familie meines Vaters stammt aus dem Senegal. 1976 machte ich meinen Abschluss in Rechtswissenschaft an der Universität von Conakry und gehörte von 1977 bis 1979 zur Assistenzprofessor an der Fakultät für Recht.

Danach schlug ich eine diplomatische Laufbahn ein und war in den Jahren 1982 bis 1990 an den diplomatischen Vertretungen Guineas in Paris, New York, Lagos und Kairo. 1996 wurde ich Direktor im Außenministerium und seit dem Jahr 2000 Botschafter bei den Vereinten Nationen.

Seit dem 10. Juni 2002 war ich in der Regierung von Lamine Sidimé Außenminister von Guinea. Während meiner Amtszeit vertrat ich mein Land im Weltsicherheitsrat, dem Guinea 2002 und 2003 als nichtständiges Mitglied angehörte, während der Debatten im Vorfeld des Irak-Krieges. Im Monat des Kriegsbeginns im März 2003 war ich Präsident des Weltsicherheitsrates.

Nach dem Rücktritt Sidimés am 23.Februar 2004 wurde ich vom seit 1984 amtierenden Präsidenten Lansane Conté zum Nachfolger ernannt. Am 30. April 2004 ging sah ich mich allerdings gezwungen mit seiner Familie ins Exil zu gehen. Nach meiner Meinung behinderte mich der Präsidenten an der Sanierung der Wirtschaft. Zudem fühlte ich mich persönlich bedroht. Mein Posten blieb zunächst unbesetzt, erst am 10. Dezember 2004 wurde der bisherige Minister für Landwirtschaft und Fischerei Cellou Dalein Diallo zum neuen Regierungschef ernannt.

Der damalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, berief mich im März 2005 zu seinem Sondergesandten für Somalia. In dieser Eigenschaft bin ich für das Political Office for Somalia (UNPOS) in Nairobi zuständig.

Hintergrund / Funktion:

Berufl. Position: Sondergesandter des Generalsekretärs, Ban Ki Moon, für Somalia. Leiter des Political Office for Somalia (UNPOS) in Nairobi

Aufgabe: Ein Waffenstillstand zwischen allen bewaffneten Konfliktparteien, mit dem Hauptziel durch Verhandlungen einen tragfähigen, stabilen Frieden in Südsomalia zu erreichen./
Funktion: UN-Vermittler zwischen allen beteiligten somalischen Akteuren und außerstaatlichen Akteuren, der als Sondergesandter des Generalssekretärs der UN, über das weitverzweigteste Netzwerk an Informationen und Einfluss sowohl zu allen NGOs in Somalia, den Sonderabteilungen der UN für Somalia und die Verteilung an Hilfsgeldern und Entwicklungshilfeprogrammen verfügt.
Ist außerdem als direkter politischer Sondergesandter des Generalsekretärs das direkteste politische und diplomatische Sprachrohr zu dem Weltsicherheitsrat, der mit seinem Einfluss durchaus entscheidend mit beeinflussen kann, ob eine UN-Friedensmission oder sogar von der UN mandatierte Truppen der internationalen Gemeinschaft zur Friedenserzwingung eingesetzt werden.

Interessen & Positionen:

Hauptinteresse und Position des Sondergesandten, der UN sind die Interessen der einzelnen Akteure auf staatlicher und nichtstaatlicher Ebene zu analysieren, die Hauptmotivationen auf ökonomischer, ideologischer, gesellschaftlicher und politischer Ebene zu entschlüsseln. So dass ein kommunikativer, transparenter Raum geschaffen werden kann, in dem alle entscheidenden Akteure in einen friedlichen Verhandlungsprozess eintreten können. In dem sowohl unter der Übergangsregierung, als auch unter anderen Warlords und moderaten Islamisten genügend stabile Kompromisse festgeschrieben werden können, dass in einem noch zu erarbeitenden Staatbildungsprozess staatliche Strukturen regional und national institutionalisiert werden können, die einen stabiles Fundament für weiter gehende staatssichernde Reformen erlauben.
Ebenfalls stärker in diesen Prozess eingegliedert werden soll, die vor allen Dingen durch mehrgleisige Arbeit mit NGOs und anderen Bürgerinitiativen zu fördernde Zivilgesellschaft.

Handlungsspielraum / mögliche Strategien:

Handlungsspielraum : Kommunikation, Netzwerkbildung zwischen allen externen und internen Akteuren, Moderation, diplomatischen Verschlüsselung Konfliktreicher Botschaften widerstreitender Akteure, internationaler politischer Druck und damit einhergehend, die ökonomische Druckkulisse Entwicklungshilfegelder, Essen, Medikamente, Bildung und die damit verbundene logistische, administrative und technologische Kompetenz zur Verfügung stellen zu können oder auch nicht und indirekt militärische Intervention über Empfehlung an den Weltsicherheitsrat und auch an direkte Nationen androhen zu können.

mögliche Strategien: Mögliche Strategien beinhalten vor allem somalische Clanstrukturen und über NGOs und Bürger, Bauern- und Clanvertreter auch Strukturen der Zivilgesellschaft in neue somalische Demokratisierungskonzepte einfließen zu lassen (durchaus mit einer möglichen Orientierung an Somaliland) und so in langsamen Phasen transparenter, meinungsbildender Verhandlungsprozesse mit den beteiligten Akteuren neben der Kriegsökonomie neue und glaubhafte Alternativen ökonomischer Standbeine zu erarbeiten, die sowohl den Milizen als auch den Milizenführern attraktive Optionen in den stabilen, friedlichen Phasen der Konstituierung einer neuen Staatsform bieten.

Diese Strategie beinhaltet auch die eindeutige Sanktionierung von Akteuren die gegen friedens- und staatsaufbaufördernde und sichernde Kriterien, die vorher natürlich von allen an den Verhandlungen Beteiligen präzise festgesetzt werden müssten, durch Entzug ökonomischer oder politischer Unterstützung auf internationaler Ebene.

Ressourcen:

Ökonomische Ressourcen:
Im aktuellen Consolidated Appeal for Somalia 2007 wird für die Unterstützung von den Sektoren Landwirtschaft, Koordinations- und Unterstützungsdienstleistungen, Bildung, Ernährung , Gesundheit, Unterbringung, Schutz der Menschenrechte, Wasser und sanitärer Systeme 265, 605, 621 US Dollar gefordert .
In 146 Projekten, und durch die Arbeit von 14 UN-Abteilungen, 21 INGOs, neun lokalen LNGOs und zahlreichen anderen internationalen Organisationen sind 42 % (111, 874 780 US Dollar) davon zur Verfügung gestellt worden.
Auch die Informations-, Kommunikations-, Technologie-Infrastruktur der UN und der mit ihr vernetzten Organisationen und Staaten bilden ökonomische Ressourcen.

Politische Ressourcen (Lobbys, Kontakte, usw.):
Die Vertreter der TFG.
Die Somalia Kontakt Gruppe, die an dem bald stattfindenden National Reconciliation Congress teilnehmen soll:
AU, die Arabische Liga, EU, Belgien, Italien, Norwegen, Schweden, UK, Nordirland, USA und Yemen.
Auch in diesem Rahmen Kontakt zu moderaten Islamisten, die allerdings nach Übereinstimmung mit Formular 4.5 nur als Clan- Vertreter und nicht als Vertreter der Union der Islamisten auftreten sollen dürfen.
Kontakte zu NGOs, Vertretern der Zivilgesellschaft und Clanältesten in Südsomalia, sowie in Somali- und Puntland.
Kontakte zu politischen Vertretern von Somaliland und Puntland.
Kontakte vor allen Dingen auch zu Kenia als Hauptquartier der UNPOS, zu Äthiopien, Uganda, Dschibuti, Ägypten, Südafrika und anderen nationalen Akteuren.

Der Weltsicherheitsrat, dessen Entscheidungen stark von den speziellen Beurteilungen und Empfehlungen des Generalsekretärs beeinflusst werden können, der in Bezug auf Somalia wiederum von seinem Sondergesandten beraten wird.

Militärische Ressourcen: Direkt keine. Indirekt siehe Weltsicherheitsrat und die Empfehlung von Ban Ki Moon in seinem Bericht von 13. April 2007 „alternative Optionen zur Friedenserzwingung“ z.B. durch „ eine von den UN mandatierte eine neue Koalition der Willigen…“ einzusetzen, falls die Lage sich weiter verschlechtert und so ein Einsatz von „UNO-Friedenstruppen“ nicht zu empfehlen ist.

Verbündete Akteure:

Siehe Politische Ressourcen (Lobbys, Kontakte, usw.)

Gegnerische Akteure:

Die UN hat keine gegnerischen Akteure

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