projektkrise 2004geschichte

John Agyekum Kufuor

 

 

Biographisches

Kufour studierte Jura an der Universität von Oxford und schloss mit einem Bachelor in Wirtschaft, Philosophie und Politik im Jahre 1964 ab. Nach seiner Rückkehr nach Ghana Ende der 1960er Jahre, wurde er dort politisch aktiv. 1969 gehörte Kufour zu den Gründern der Progress Party (PP), zehn Jahre später war er an der Gründung der Popular Front Party (PFP) beteiligt. Er war von 1969 bis 1971 stellvertretender Außenminister Ghanas und Leiter der Delegation Ghanas bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen. 1981 führte er Gespräche mit dem IWF und der Weltbank.
Im Jahr 2000 setzte sich Kufour bei den Präsidentschaftswahlen im zweiten Wahlgang durch. Am 7. Januar 2001 trat er sein neues Amt an.
John Agyekum Kufour setzt sich in Ghana für die Achtung der Menschenrechte ein. Er legt besonderen Wert auf die Förderung der Bildung und Ausbildung in seinem Land und die Entwicklung der Infrastruktur. Während seiner Amtszeit konnte die Inflation eingedämmt werden und ein solides Wirtschaftswachstum erreicht werden.

Hintergrund / Funktion:

Interessen & Positionen:

Die Afrikanische Union hat den Willen die somalische Übergangsregierung in Form einer AU-Friedensmission zu unterstützen. Am 6. Dezember 2006 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1725, welche der AU ein Eingreifmandat für Somalia erteilt. Am 19. Januar 2007 beschloss der AU-Sicherheitsrat die Entsendung von 7500 Soldaten. Sie sollen die in Somalia stationierte äthiopische Armee ablösen. Die AU ist sich mit der UN darüber einig, dass keine Nachbarstaaten Somalias an der African Union Mission to Somalia (AMISOM) teilnehmen sollten, da diese womöglich nur ihre eigenen Interessen in Somalia vertreten würden.
Problematisch ist allerdings nach wie vor, dass die Finanzierung der AU-Somalia-Friedensmission noch nicht gänzlich geklärt ist. Die AU selbst hat nicht die finanziellen Mittel, sie ist somit auf die Unterstützung der EU, der UN oder anderer internationaler Organisationen angewiesen. Die USA haben versprochen, die AMISOM mit 40 Mio.US $ zu unterstützen. Die EU möchte 15 Mio.€ zahlen, knüpft daran allerdings die Bedingung, dass die Übergangsregierung Schritte zur politischen Versöhnung einleitet.
Derzeit ist die AMISOM kaum existent. Seit 1. März ist ein ugandisches Bataillon (1200-1700 Soldaten) in Somalia vertreten. Der Präsident Ugandas Museveni kündigte aber an, die Soldaten seines Landes würden nur Truppen der Übergangsregierung ausbilden, selbst jedoch keine aktive Friedensicherung betreiben. Malawi und Nigeria haben der AMISOM jeweils 1000 Soldaten zugesagt, Burundi bis zu 1000, Ghana eine unbekannte Truppenzahl, Ruanda und Benin erwägen eine Beteiligung und Tansania wird keine Truppen stellen, hat aber angeboten 1000 somalische Soldaten auszubilden. Aufgrund anhaltender Kämpfe in Mogadishu erscheint es unwahrscheinlich, dass weiter Staaten ihren Zusagen nachkommen werden.

Handlungsspielraum / mögliche Strategien:

Unterstuetzung des TFG beim Aufbau eines demokratischen Rechtsstaats. Ausbildung von Militaer und Polizei, sowie militaerische Aktionen gegen feindlich gesinnte Kraefte des TFGs.

Ressourcen:

40 Mil.US$ der USA, 15 Mil.€ der EU, marginale Finanzierung durch AU-Haushalt, 1500 ugandische Kombattanten in Somalia, (potentielle Truppensteller: Burundi, Nigeria, Ghana, Ruanda, Benin)

Verbündete Akteure:

Uganda (Yoweri Museveni), UN (Francois Lonseny Fall),USA (Jendayi Frazer, Michael V. Hayden), EU (Javier Solana), TFG (Abdullahi Yusuf Ahmed, Ali Mohamed Ghedi, Adan Mohamed Nuur Madobe), Mohammad Omar Habeb Dheere, Muhamma Said Hersi Morgan, Asha Haji Elmi,

Gegnerische Akteure:

Islamisten, Warlords mit undemokratischen Gesinnungen

Foren:

AU (AMISOM), UN, EU & USA