Yoweri Museveni

Biographisches

Yoweri Kaguta Museveni wurde 1944 in Ntungamo, Westuganda geboren.
Er ist Mitglied der ethnischen Gruppe der Nyankole und wurde während seiner High School Zeit „born again Christian“.
Ab 1967 studierte er an der University of Dar es Salaam Ökonomie und Politikwissenschaft. Dort gründete er die “University Students’ African Revolutionary Front” und beschäftigte sich u.a. mit marxistischen Ideen.
Er war in den Krieg involviert, der zum Sturz Idi Amins (1971-1979) führte und auch später in den Widerstand gegen Milton Obote (1980-1985).
Nach 1981 gründete er die Guerrillaorganisation „National Resistance Army“ (heute: „Uganda People’s Defence Force“), und die Bewegung „National Resistance Movement“. Mit deren Hilfe wurde er nach Regierungsposten, Exil und Guerrillakampf Präsident von Uganda.

Hintergrund / Funktion:

Äthiopiens Museveni ist seit dem 29. Januar 1986 Präsident von Uganda.
Mitte bis Ende der 1990er Jahre wurde er vom Westen als Teil einer neuen Generation afrikanischer Führungspersönlichkeiten angesehen (sogar mit Nelson Mandela verglichen). (Es wurden schrittweise demokratische Strukturen eingeführt, ökonomische Reformen,…)
Geschädigt wurde sein Ruf durch die ugandische Involvierung in den Bürgerkrieg in der demokratischen Republik Kongo und anderer Konflikte in der Region („Great Lakes Region“). Der Widerstand im Norden Ugandas lässt weiterhin eine der weltweit schlimmsten humanitären Katastrophen fortbestehen.
Neuere Entwicklungen, wie die Abschaffung der Begrenzung der Anzahl der Amtazeiten für das Präsidentenamt vor den Wahlen 2006 und die Schikanierung der Opposition haben bei einheimischen Beobachtern wie auch bei der internationalen Gemeinschaft Aufmerksamkeit erregt.
Mit Ausnahme der nördlichen Gebiete, hat Museveni dem Land nach Jahrzehnten von „schlechter Regierungsführung“, der Aktivität von Rebellenbewegungen und Bürgerkrieg eine relative Stabilität und ökonomisches Wachstum beschert.
Während seiner Amtszeit ist es ihm gelungen, die HIV/AIDS-Rate im Land effektiv zu verringern.

Interessen & Positionen:

- Uganda ist eher an der amerikanischen Agenda und an Ethiopien orientiert. ? Im Protest von Islamisten gegen den Peace-Keeping-Einsatz wurden in Mogadishu neben U.S.-Flaggen und äthiopischen Flaggen auch ugandische Flaggen verbrannt.
- Museveni scheint ein überzeugter Unterstützer des TFG zu sein und verbündet sich mit der Übergangsregierung unter Präsident Yusuf. Laut einem Bericht der Monitoring-Gruppe der VN hat Uganda zugunsten des TFG gegen das Waffenembargo verstoßen.
- Uganda sicherte für den Peace-Keeping-Einsatz der AU im Februar 1400 – 1700 (unterschiedliche Angaben; eine der „größten Zusagen“) Soldaten und einige Panzer für einen Einsatz von bis zu 9 Monaten in Somalia zu.
- Bei Anschlägen auf ugandische „Peace-Keeper“ wurden im April und Mai 2007 fünf Soldaten getötet und zehn verletzt.

Handlungsspielraum / mögliche Strategien:

- Uganda zählt zu den (Haupt-)Käufern konventioneller US-Waffen.
- Für die USA (und andere) wichtig, weil:
überschaubares Land, eine stabile Regierung, plakative Erfolge, leidlich funktionierende Demokratie durchgesetzt; Möglichkeit, ein afrikanisches „Erfolgsmodell“ zu schaffen; Möglichkeit, eine „sichere (quasi „pro- amerikanische“) Bastion in einem labilen Umfeld“ zu schaffen; Geostrategisch günstige Lage (Grenzt an Sudan, Demokratische Republik Kongo, Ruanda, Tansania, Kenia; Nähe zur arabischen Halbinsel), nicht muslimisch.

Ressourcen:

- Im Jahr 2000 geschätzt: 2,687,924 Männer zwischen 15-49 (Uganda People’s Defence Force)
- Insgesamt lag das Pro-Kopf-Einkommen 2004 bei der Hälfte des Sub-Sahara Afrika-Durchschnittseinkommen.

Verbündete Akteure:

- TFG. Damit dann wohl auch andere, die die Übergangsregierung stützen: Äthiopien, USA, Kenia, evtl. Somalia Kontaktgruppe (Großbritannien, EU,…)

Gegnerische Akteure:

- Eritrea, UIC, Damit dann wohl auch andere, die gegen die Übergangsregierung agieren: Sudan, Iran,…

Foren:

- AU (Mandat unter UN)