Meles Zenawi

Biographisches

- am 8. Mai 1955 geboren als Ato Meles Zenawi in Adwa, Äthiopien
- Zenawi studierte ab 1972 Medizin an der Universität von Addis Abeba. Nach dem Sturz der Kaisers Haile Selassie und der Errichtung der Diktatur von Mengistu Haile Mariam brach er 1975 das Studium ab, kehrte in seine Heimatprovinz zurück, schloss sich der neu gegründeten marxistischen Volksfront für die Befreiung von Tigre (TPLF) an. ? „Observers used to joke that when the TPLF captured towns from Mengistu's Marxist regime, they would take down the ubiquitous portraits of Marx, Engels and Lenin in government offices, and replace them with even larger ones.”
- 1985 gelangte er an die Spitze der Bewegung und ab 1989 führte er ein breites Bündnis äthiopischer Oppositionsgruppen an. Mit der Unterstützung der Befreiungsfront des damals zu Äthiopien gehörenden Eritrea gelang diesem Bündnis im Mai 1991 der Sturz des Mengistu-Regimes. Zenawi wurde zum Chef der Übergangsregierung und ist seit den Wahlen 1995 Regierungschef seines Landes. Zanawi betreibt einen westlich orientierten Kurs und tritt für eine freie Marktwirtschaft ein.
- verheiratet, 3 Kinder
- Hobbys: Lesen, Schwimmen und Tennis!
- First Class M.A. in Business Administration
- Meles steckt seit einer Woche in einer tiefen Regierungskrise, denn nachdem die Opposition der Regierung Betrug bei den Wahlen Mitte Mai 2005 vorgeworfen hatte, kam es zu Protesten, die von der Regierung niedergeschossen wurden. Dabei kamen ca. 30 Oppositionsanhänger auf den Straßen von Addis Abeba ums Leben. Jetzt hagelt es internationale Kritik und Blair wird vorgeworfen, wie er nur „so einen wie Meles“ in die „Commission for Africa“ berufen konnte. Die Oppositionspartei CUD wies die Vorwürfe der Regierung zurück, sie habe die Proteste angezettelt. Die Unruhen hatten mit Demonstrationen von Studenten begonnen, nachdem sich die Regierungspartei EPRDF zur Siegerin der Parlamentswahlen vom 15. Mai ausgerufen hatte. Die Opposition warf der Regierung massive Wahlmanipulationen vor. Internationale Beobachter hatten hingegen von vergleichsweise fairen Wahlen gesprochen. Die Regierung Äthiopiens hat zwei bekannte Führer der Opposition unter Hausarrest gestellt.

Hintergrund / berufl. Position / Aufgabe / Funktion

- Premierminister der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien
- für friedliche Lösung im Konflikt mit Eritrea
- Mitglied von Tony Blairs „Commission for Africa“- Äthiopien ist eines der Länder, das vom „G8-Schuldenerlass“ profitieren wird

Interessen & Positionen

Äthiopiens Außenpolitik stellt die begrenzten Mittel des Landes in Rechnung, sie ist pragmatisch und frei von ideologischen Vorgaben. Vorrang haben die Beziehungen zu den Nachbarländern im Horn von Afrika und zu den internationalen Geberländern, vor allem den USA und den EU-Mitgliedstaaten. Daneben sucht das Land gute Beziehungen zu den arabischen Staaten sowie der Türkei, Iran, Russland, Japan, China und Indien. Äthiopien spielt eine aktive Rolle in der Regionalorganisation IGAD (Inter-Governmental Authority on Development) und in der Afrikanischen Union (AU, vormals Organisation der Afrikanischen Einheit - OAE) sowie NEPAD (New Partnership for African Development), zu dessen Implementierungskomitee Äthiopien gehört

Beziehungen zum Sudan
- In den Beziehungen zum Sudan spielt das Nilwasser eine wichtige Rolle. 1995 verschlechterten sich die Beziehungen, da Äthiopien gemeinsam mit Eritrea und Uganda die bewaffnete Opposition im Sudan unterstützte. Während des neuerlichen Kriegs gegen Eritrea verbesserten sich die Beziehungen und führten zum Ausbau der Straßenverbindungen (u.a. wegen des Zugangs zu Port Sudan). 1999 wurde zwischen Äthiopien, Sudan und Ägypten ein Vertrag über die Nutzung des Nilwassers abgeschlossen
- 25.4.2002: Ankündigung von „neuer Ära“ zwischen Äthiopien und Sudan
- Äthiopien bezieht einen Großteil seiner Erdölimporte aus Sudan bezieht
- Sudan, Äthiopien und der Jemen haben einen Dreierbund zur Förderung der Wirtschaft und zum gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus geschlossen
- Im Darfur-Konflikt versucht die Regierung in Addis Abeba vermittelnd zu wirken.

Beziehungen zu Eritrea
Die Beziehungen zu Eritrea stehen seit dessen Unabhängigkeit von Äthiopien im Jahre 1993 im Mittelpunkt der Außenbeziehungen des Landes. Die nach dem gemeinsamen Kampf der beiden Befreiungsbewegungen EPLF (Eritrean People's Liberation Front) und TPLF (Tigray People's Liberation Front) gegen das Derg-Regime von Mengistu zunächst guten Beziehungen verschlechterten sich nach der Unabhängigkeit zunehmend und mündeten schließlich in den blutigen Grenzkrieg von 1998-2000 mit ca. 100.000 Toten, der durch den Waffenstillstand vom 18.06.2000 und den Friedensvertrag von Algier vom 12.12.2000 beendet wurde. Zur Sicherung des Waffenstillstands stationierten die Vereinten Nationen eine Friedenstruppe (UNMEE United Nations - Mission in Ethiopia and Eritrea) in einem 25 km tiefen Grenzstreifen auf eritreischem Gebiet (Temporary Security Zone, TSZ), bis die Festlegung und Markierung der umstrittenen Grenze durch dievon beiden Seiten gebildete Grenzkommission erfolgt sein würde. Der Spruch der Grenzkommission, der nach dem Willen der Parteien abschließend und bindend sein sollte, wurde am 13.04.02 verkündet, die Demarkierung der Grenze sollte 2003 beginnen. Nachdem jedoch klar wurde, dass der Ort Badme, um den sich der Krieg ursprünglich entzündet hatte, von der Grenzkommission Eritrea zugeschlagen worden war, rückte Äthiopien von dieser Haltung ab und erklärte sich fortan nur mit der Demarkierung unstrittiger Gebiete (ca. 85% der Grenze) einverstanden. Eritrea wiederum lehnt den Beginn der Demarkierung in den unumstrittenen Grenzbereichen ab, bevor nicht deutlich gemacht wird, dass der Demarkierungsprozess zu Ende geführt wird. In einer im November 2004 verkündeten 5-Punkte-Initiative hat sich Äthiopien im Prinzip zu einer Demarnkierung der gesamten Grenze "im Dialog" bereit erklärt. Einen solchen Dialog lehnt Eritrea ab und besteht auf einer Demarkierung ohne Dialog - erst nach einer Demarkierung könne ein Dialog stattfinden. Anfang 2004 hat der UNO-Generalsekretär den ehemaligen kanadischen Außenminister Lloyd Axworthy zu seinem Sondergesandten ernannt, mit dem Auftrag, zwischen den Parteien zu vermitteln. Eritrea weigert sich jedoch, ihn zu empfangen.

Ressourcen

- Die äthiopische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist defensiv, hält aber unverändert am Ziel ausreichend starker Streitkräfte fest. Die Streitkräfte befinden sich im Umbruch. Die Personalstärke von offiziell 300.000 Mann im Krieg gegen Eritrea wurde bereits um ca. 150.000 reduziert. Gleichzeitig wurde mit der Aufstellung von Reservestreitkräften begonnen. Der Verteidigungshaushalt lag für 2003/04 unverändert gegenüber dem Vorjahr bei 3 Mrd. ETB (ca. 300 Mio. EUR), d.h. ca. 5% des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Äthiopien hat Truppen für dei UNO-Einsätze in Burundi und in Liberia entsandt - es ist damit der fünftgrößte Truppensteller in der UNO (Stand Dez. 2004).
- IGAD, NEPAD, AU
- Addis Abeba ist Sitz der Afrikanischen Union und wird von den Afrikanern als "Hauptstadt Afrikas" bezeichnet.
- Äthiopien (Adis Abeba) als Schauplatz wichtiger Verhandlungen im Sudan/Darfur-Konflikt

Verbündete Akteure

- AU
- IGAD
- NEPAD
- USA und EU
- arabische Länder

Gegnerische Akteure

nach unerwartetem Krieg mit Eritrea (1998-200) herrschst Funkstille zwischen Meles und Isayas (Regierungschef Eritreas) ? Meles: "We believe the problem between ourselves and Eritrea will have to be resolved through dialogue. We have tried in the past, but it takes two to tango"